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| LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - L 5 AS 227/11 B |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. Januar 2012 - L 5 AS 227/11 B (https://dejure.org/2012,27725)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dessau-Roßlau - 18 AS 3740/10
- SG Dessau-Roßlau, 18.04.2011 - S 18 AS 3740/10
- LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - L 5 AS 227/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - L 5 AS 227/11
Eine Bewilligung scheidet insoweit grundsätzlich aus, wenn - wie hier - die Förderung einer bereits ausgeübten Erwerbstätigkeit beantragt wird, ohne dass gleichzeitig Anhaltspunkte für eine wesentliche Änderung der Beschäftigung bestehen, beispielsweise von einer geringfügigen zu einer vollen Erwerbstätigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 23. November 2006, B 11b AS 3/05 R, Rn. 16 zum gleichlautenden, bis 31. Dezember 2008 geltenden § 29 SGB II).Arbeitslosigkeit setzt danach Beschäftigungslosigkeit, Eigenbemühungen zur Beendigung der Beschäftigungslosigkeit, die Verfügbarkeit in subjektiver wie objektiver Hinsicht sowie schließlich die Arbeitslosmeldung voraus (BSG, Urteil vom 23. November 2006, a.a.O.).
- BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - L 5 AS 227/11
Prozesskostenhilfe kommt hingegen nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1998, B 13 RJ 83/97 R, SozR 3-1500 § 62 Nr. 19). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - L 5 AS 227/11
Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. März 1990, 1 BvR 94/88, NJW 1991, S. 413 f.).